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   LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17   

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https://dejure.org/2017,49621
LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17 (https://dejure.org/2017,49621)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 21.12.2017 - 13 Sa 535/17 (https://dejure.org/2017,49621)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Dezember 2017 - 13 Sa 535/17 (https://dejure.org/2017,49621)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung der Bezugnahme auf einen Tarifvertrag oder Teile eines solchen

  • LAG Düsseldorf PDF

    ./.
    Kollektivvertragsoffenheit Allgemeiner Geschäftsbedingungen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kollektivvertragsoffenheit; Allgemeiner; Geschäftsbedingungen

  • rechtsportal.de

    BGB § 611 ; BGB § 133 ; BGB § 157
    Auslegung der Bezugnahme auf einen Tarifvertrag oder Teile eines solchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (16)

  • BAG, 05.03.2013 - 1 AZR 417/12

    Betriebsvereinbarung - Altersgrenze - Betriebsvereinbarungsoffenheit

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (z.B. BAG 05.03.2013 - 1 AZR 417/12 - juris) sind Absprachen in Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen grundsätzlich betriebsvereinbarungsoffen.

    Letztlich führte auch eine Anwendung der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (z.B. BAG 05.03.2013 - 1 AZR 417/12 - juris) zur grundsätzlichen Betriebsvereinbarungsoffenheit von Absprachen in Form Allgemeiner Geschäftsbedingungen nicht zu einem anderen Ergebnis.

  • ArbG Düsseldorf, 02.05.2017 - 6 Ca 4331/16
    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Auf die Berufung der Beklagten zu 1) wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 02.05.2017 - 6 Ca 4331/16 - im Kostenpunkt abgeändert:.

    Die Beklagten beantragen, das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 02.05.2017, Az. 6 Ca 4331/16, abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 991/12

    Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung -Einwand der

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Abgesehen davon kommt es weder für die Zulässigkeit noch für die Begründetheit des Feststellungsantrags darauf an, ob einzelne Rechte und Pflichten aus der vertraglichen Bezugnahme sich als günstigere einzelvertragliche Regelung im Arbeitsverhältnis der Parteien durchsetzen oder ob sie durch die firmentarifvertragliche Regelung verdrängt werden (vgl. BAG 10.12.2014 - 4 AZR 991/12 - RN 12, juris).
  • BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 705/15

    AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Abzustellen ist dabei auf den typischerweise bei Arbeitsverträgen der geregelten Art zu erwartenden nicht rechtskundigen Arbeitnehmer; es kommt deshalb darauf an, wie der Vertrag bzw. seine einzelnen Klauseln nach der "nichtjuristischen Laiensphäre" zu verstehen sind (BAG 23.03.2017 - 6 AZR 705/15 - NZA 2017, 773; BAG 21.04.2016 - 8 AZR 753/14 - NZA 2016, 1271).
  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

    TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Denn eine alternative Klagehäufung, bei welcher der Kläger dem Gericht die Wahl überlässt, aus welchem Streitgegenstand die Verurteilung erfolgen soll, ist unzulässig (vgl. nur BAG 15.11.2012 - 6 AZR 321/11 - DB 2013, 692; BGH 24.03.2011 - I ZR 108/09 - AnwBl 2011, 592).
  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 95/14

    Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Eine - wie hier - dynamische Bezugnahmeklausel geht als vertragliche Vereinbarung zwischen dem Veräußerer und dem Arbeitnehmer regel-mäßig auf das nach dem Betriebsübergang bestehende Arbeitsverhältnis mit dem Erwerber nach § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB unter Aufrechterhaltung der Dynamik über, ohne dass dem Art. 3 RL 2001/23/EG i. V. m. Art. 16 GRC entgegensteht (BAG 30.08.2017 - 4 AZR 95/14 - juris).
  • BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10

    Pelikan

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Allerdings ist ein Übergang von der (unzulässigen) alternativen zur (zulässigen) eventuellen Klagehäufung noch im Laufe des Verfahrens möglich (BGH 19.04.2012 - I ZR 86/10 - MDR 2012, 1301).
  • BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13

    Leistungsbonus - Bezugnahme auf Dienstvereinbarung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (BAG 19.03.2014 - 10 AZR 622/13 - NZA 2014, 595; BAG 15.02.2017 - 7 AZR 291/15 - NZA 2017, 912; BAG 25.06.2015 - 6 AZR 383/14 - NZA-RR 2015, 649).
  • BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 753/14

    Ausschlussfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Verfall "vertraglicher"

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Abzustellen ist dabei auf den typischerweise bei Arbeitsverträgen der geregelten Art zu erwartenden nicht rechtskundigen Arbeitnehmer; es kommt deshalb darauf an, wie der Vertrag bzw. seine einzelnen Klauseln nach der "nichtjuristischen Laiensphäre" zu verstehen sind (BAG 23.03.2017 - 6 AZR 705/15 - NZA 2017, 773; BAG 21.04.2016 - 8 AZR 753/14 - NZA 2016, 1271).
  • BAG, 15.11.2012 - 6 AZR 321/11

    Persönliche Haftung des Insolvenzverwalters

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 21.12.2017 - 13 Sa 535/17
    Denn eine alternative Klagehäufung, bei welcher der Kläger dem Gericht die Wahl überlässt, aus welchem Streitgegenstand die Verurteilung erfolgen soll, ist unzulässig (vgl. nur BAG 15.11.2012 - 6 AZR 321/11 - DB 2013, 692; BGH 24.03.2011 - I ZR 108/09 - AnwBl 2011, 592).
  • BAG, 15.02.2011 - 3 AZR 35/09

    Auslegung einer Versorgungszusage - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer

  • BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 383/14

    Herkunftssprachlicher Unterricht - Gleichbehandlung

  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 443/15

    Zeitdynamische Bezugnahmeklausel - Betriebsübergang

  • BAG, 15.02.2017 - 7 AZR 291/15

    Befristung - Vertragsauslegung

  • BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 65/11

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel - Ergänzende

  • LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2012 - 6 Sa 228/11

    Sonderzuwendung, Bezugnahmeklausel, Auslegung, Gleichstellungsabrede, Neuvertrag,

  • BAG, 03.07.2019 - 4 AZR 312/18

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - rechtsgeschäftlicher Inhalt

    wird - unter deren Zurückweisung im Übrigen - das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 21. Dezember 2017 - 13 Sa 535/17 - teilweise aufgehoben.
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